Für Aufsehen hat der Erfolg der Piratenpartei in Schweden gesorgt. 7,1 Prozent der schwedischen Wähler schicken eine Partei ins Europaparlament, deren inhaltliches Konzept sehr eingeschränkt ist: Internet, freier Zugang zu Wissen, Datenschutz, das sind einige der Kernthemen dieser neuen Partei, die auch in anderen Ländern präsent ist und in Deutschland immerhin 0,7 Prozent der Wähler hinter sich bringen konnte. Eine Partei, deren Kompetenz und Engagement in einem Teilbereich eines breiten Themenspektrums liegt – ist das wirklich eine Einschränkung, oder wir hier “nur” sichtbar, was sich als Trend schon lange abzeichnet: Das Ende der Alleskönner-Volkspartei?

Schon seit einigen Jahren verzeichnen die “Volks”parteien einen deutlichen Mitgliederschwund. Wie in anderen Bereichen der Gesellschaft, ist nun auch in der Parteienlandschaft ein Trend vom “wir” zum “ich” zu erkennen. Dieses “ich” ist keinesfalls egoistisch motiviert. Es spiegelt lediglich wieder, dass immer mehr Menschen bereit sind, sich einzelnen Themen zu widmen, die ihren Interessen entsprechen – ohne jedoch gleichzeitig einem großen Apparat, einer Organisation, einem Verband, einem Verein, einer Partei beizutreten, der/die gleichzeitig auf vielen weiteren Baustellen werkelt.

Für die “etablierten” großen Parteien wird sich daher über kurz oder lang die Frage stellen: Ist es noch zeitgemäß, sich selbst als “Alleskönner”-Partei zu positionieren, die für jede Lebenslage, für jedes gesellschaftliche Thema ein Konzept oder Programm zu bieten hat? Oder ist die klassische Volkspartei am Ende? Deutlich zu erkennen ist, dass immer mehr kleine Parteien mit klar umrissenen Themenspektren auf der Bildfläche erscheinen. FDP und Grüne profitieren ebenfalls davon, dass sie mit einem deutlichen Profil im Wesentlichen für eine politische Grundausrichtung stehen. Bei CDU/CSU und SPD hingegen sind die “Flügelkämpfe” mittlerweile oft zum Normalfall geworden: Der eine fordert, der andere widerspricht. Und das innerhalb der eigenen Partei. Viele Bürger sind das offenbar Leid.

Nicht mehr zu übersehen ist, dass die monothematischen Kleinparteien innerhalb kürzester Zeit in der Lage sind, Unterstützer zu finden und zu mobilisieren. Zwar reicht es oft nicht, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Aber allein die Tatsache, dass sich immer mehr Menschen bei den “Sonstigen” – den Parteien für Senioren, für Familien, für Tierschützer oder eben auch bei den oben erwähnten “Piraten” – mit ihren Interessen besser aufgehoben fühlen, sollte die “Etablierten” zum Nachdenken bringen.

Denn eines ist an den Wahlergebnissen und der Wahlbeteiligung klar abzulesen: Mit dem oft inszenierten Personenkult, mit Wahlkampf-Scheingefechten, mit Parteitagsinszenierungen und mit der sozialromantischen Glorifizierung längst vergangener Zeiten, die bei einigen Parteien zum Standard-Repertoire ihrer Selbstdarstellung gehören, können immer weniger Bürgerinnen und Bürger etwas anfangen.

Wie immer möchte ich darum bitten, meinen Äußerungen keine persöliche Präferenz für die eine oder andere Partei zu entnehmen. Die hier genannten Parteien sind eben die derzeitigen Akteure im deutschen Politikbetrieb, und sie stehen (exemplarisch) für die eine oder andere Ausrichtung, Struktur und Organisationsform.