Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind vorbei. Die Ergenisse werden interpretiert – und wie wir das gewohnt sind, gibt es (beinahe) nur Gewinner. Wirklich? Eindeutig auf der Strecke geblieben ist “Europa”. Und dies in erster Linie, weil die Parteien, zumindest in Deutschland, vorrangig mit ihren “ersten Reihen” aus der Bundes- und Landespolitik Wahlkampf betrieben haben. Von einigen kleineren Ausnahmen abgesehen, sind die Spitzenkandidaten für das Europäische Parlament und die MdEP insgesamt blass bis unbekannt geblieben. Von ihren Vorschlägen, Konzepten und Programmen für die Zukunft Europas war weitgehend nichts zu hören.

Was allen Parteien gemeinsam ist, ist das Jammern über die schlechte Wahlbeteiligung. Die Medienvertreter stimmen in diesen Chor mit ein – gleichzeitig sind beide ein wesentlicher Grund dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger den Urnen fern geblieben sind. Permanent wurde und wird die Europawahl als “Testwahl” für die Bundestagswahl tituliert. In den üblichen Interviews nach den ersten Hochrechnungen (mit den üblichen Fragen und den gewohnten Antworten) fragt kaum ein Journalist nach Europa-Themen. In ihrer offensichtlichen eigenen nationalen Beschränktheit tragen Politiker und Medienvertreter dazu bei, die Wahl zum Europäischen Parlament als das darzustellen, was sie definitiv nicht ist: ein Vorgeplänkel für die kommende Bundestagswahl.

Wundert es da, dass die Wähler kein Interesse zeigen? Scheint ja nicht so wichtig zu sein, dieses Europa. Jede Landtagswahl im noch so kleinen Bundesland ist um ein Vielfaches wichtiger, die Bundestagswahl sowieso.

Wo sind eigentlich die europäischen Parteien – und wo sind sie zu Wort gekommen? Wo ist der Bundespolitiker, der mit Kommentaren zur Europawahl wartet, bis die Ergebnisse aus allen Staaten Europas vorliegen? Haben die Parteien die Dimension, die Idee “Europa” wirklich verstanden?

99 Abgeordnete wird Deutschland ins Europäische Parlament entsenden. Kennen Sie mehr als 10 davon namentlich? Es gibt noch viel zu tun für alle Parteien und Wählervereinigungen in Deutschland, um ihre Europapolitik offen, transparent und verständlich zu kommunizieren. In diesem Wahlkampf ist das nicht gelungen. Die Wahlbeteiligung spricht jedenfalls eine deutliche Sprache.